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Dienstleistungen (Energie, Transport, Kommunikation,...)

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   Datum der juristischen Überprüfung: 15/03/2011

Was sind die Herausforderungen des Wettbewerbs?

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse haben einen gesamtgesellschaftlichen Wert, der nicht rein wirtschaftlich betrachtet werden kann. Es geht hier auch um Gemeinwohlinteressen, wie etwa den sozialen Gedanken, dass alle Bürger Zugang zu einer bestimmten Leistung haben sollten, zum Beispiel zu Gesundheits-, Bildungs-, Sicherheitsleistungen. Diese Güter sind herkömmlich nicht als Marktgut gesehen worden. Wenn sie nun Gegenstand des Wettbewerbs werden, so kann dies zu Schwierigkeiten führen. Wenn Wettbewerb entsteht, kann dieser leicht zu Lasten der Allgemeinheit gehen.

Ein nicht primär profit- und wettbewerbsorientiertes, öffentlich kontrolliertes System der Grundversorgung kann bestimmte Leistungen im Allgemeininteresse erbringen, gerade weil es nicht dem Wettbewerb ausgesetzt ist. Zum Beispiel war es der Wasserversorgung in Deutschland möglich, Investitionen in besonders weitreichende Maßnahmen zum Trinkwasserschutz und Gewässerschutz zu tätigen, etwa in Kooperation mit der Landwirtschaft zum Gewässerschutz. In einem nicht im Wettbewerb stehenden Gesundheitssystem zahlen alle dafür, dass alle behandelt werden können. Wenn Wettbewerb eingeführt wird, zahlt dagegen jeder nur noch dafür, dass er selbst behandelt werden kann. Wer besonders schwer krank ist oder besonders wenig Geld hat, hat Pech gehabt.

Sollen diese Probleme vermieden werden, ist Regulierung erforderlich. Allerdings werden sich die regulierten Unternehmen der Regulierung so weit wie möglich zu entziehen versuchen.